Facebook & Co am Arbeitsplatz

Falsche Nutzung kann zu Jobverlust führen.

Kurz ein Foto liken oder einen Beitrag auf Facebook kommentieren, auf Amazon oder eBay schnell private Einkäufe tätigen oder WhatsApp-Nachrichten von Freunden beantworten: Internet-Dienste wie Facebook und Twitter sind allgegenwärtig am Arbeitsplatz. Auch wenn Facebook-Seiten vom Arbeitgeber gesperrt sind, sind trotzdem viele UserInnen mit Smartphones & Co stets online. ExpertInnen der Arbeiterkammer warnen: „Facebook ist kein geeigneter Ort, um sein Herz über die Arbeit auszuschütten." Denn eine falsche Nutzung kann den Verlust des Jobs bedeuten. Wer über Vorgesetzte oder KollegInnen lästert, riskiert eine Entlassung oder Klage wegen übler Nachrede und Ehrenbeleidigung. Und Internet-Nutzung verletzt, wenn sie nicht grundsätzlich erlaubt ist, die Arbeitspflicht.

Stille Post

Viele Facebook-NutzerInnen wählen strenge Sicherheitseinstellungen und glauben so, am Web-Stammtisch auf der sicheren Seite zu sein. Falsch gedacht: Sie sind nicht davor gefeit, dass ihre Einträge „Füße" bekommen, weitergesagt oder weitergeleitet werden. Immer wieder wirft die private Nutzung des Computers (www, Facebook, Twitter ...) am Arbeitsplatz arbeitsrechtliche Probleme auf. Grundsätzlich können bei der Nutzung des Webs drei Fallgruppen unterschieden werden:

1. Private Internet-Nutzung ist verboten
Spricht der Arbeitgeber ein Nutzungsverbot aus, ist dieses auch zu befolgen. Nur bei Vorliegen wichtiger Gründe ist die Nutzung zulässig. Das trifft zum Beispiel bei der Erledigung behördlicher Angelegenheiten, Schulangelegenheiten der Kinder oder Vereinbarung von Arztterminen zu.

2. Erlaubte Nutzung des Internets
Wenn im Dienstvertrag oder in einer Betriebsvereinbarung die Privatnutzung erlaubt ist, muss der/die ArbeitnehmerIn die betrieblichen Interessen beachten. Es darf durch die Nutzung keinesfalls eine Vernachlässigung der Dienstpflichten oder sonstige Beeinträchtigung des Arbeitsablaufs erfolgen.

3. Keine Regelung der Privatnutzung
Hier gilt prinzipiell, dass, wenn kein ausdrückliches Verbot der Nutzung besteht, diese erlaubt ist. Jedoch gilt auch hier dasselbe wie bei Punkt 2.

Als arbeitsrechtliche Folge einer Missachtung ist die fristlose Entlassung aus dem Arbeitsverhältnis möglich. Dieser müssten jedoch eine wiederholte Missachtung eines Nutzungsverbots und somit eine Weisung und eine erfolgte Mahnung vorangegangen sein, sodass der Entlassungsgrund der Vertrauensunwürdigkeit oder beharrlichen Pflichtverletzung gegeben ist. Bei der nicht geregelten Privatnutzung der „Neuen Medien" wird eine Entlassung nur dann als Entlassungsgrund infrage kommen, wenn die Arbeitszeit exzessiv für private Zwecke oder die Betriebsmittel des Arbeitgebers dafür genutzt wurden.

ArbeitnehmerInnen haften für Schaden

Wird das EDV-System des Unternehmens durch die Nutzung von E-Mails oder des Internets in Gefahr gebracht, etwa durch Viren, so ist Vorsicht angebracht. Die Haftungsbegünstigungen des Dienstnehmerhaftpflichtgesetzes kommen den ArbeitnehmerInnen nur dann zugute, wenn der Schaden „bei Erbringung der Dienstleistung" zugefügt wurde. Daher können diese nur bei dienstlicher Internet-Nutzung angewendet werden.

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